Aktuelles: DIE LINKE. Kreisverband Steinfurt

Haushaltsrede 2024

Richard Frank

Die Rahmenbedingungen für die Erstellung des Haushalts sind schwierig. Pflichtaufgaben, Pflege und Ausbau einer unverzichtbaren Infrastruktur. Weil vor allem Transferzahlungen von Land und Bund nicht ausreichen, fehlen 10 Mio. in der Haushaltskasse. Ein sog. Strukturell bedingtes Minus. Die Konsequenz nach intensiven und langwierigen Beratungen: Kürzungen in verschiedenen Bereichen, … Weiterlesen

Haushaltsrede 2024 Linke Recke

Jennifer Kölker

Ratsfrau Jennifer Kölker setzt klare Akzente für eine sozial gerechte Politik und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik Weiterlesen

Ab sofort dürfen Städte und Kommunen in NRW -Straßen an Schulen-zeitweise sperren. Elterntaxis verstopfen zu den Stoßzeiten häufig den Straßenverkehr, dies führt immer wieder zu gefährlichen Situationen an unseren Bildungsstätten, immer mehr und vor allem immer größere Autos führen zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen Weiterlesen

Solidarisch gegen Rechts! Weiterlesen

Nach mehrmonatiger Verzögerung wurde nun endlich das neue Combi-Bad Aqua Reni eröffnet. Die späte Inbetriebnahme, über deren Gründe auch die MV berichtete (z.B. Baumängel), verursachte zusätzliche Kosten für die Rheiner Bäder und damit auch für die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Rheine. So sehr wir dies als Die Linke Ratsfraktion kritisieren, so sehen wir doch, dass diese Verzögerung den… Weiterlesen

Nein zum Krieg - ja zum Völkerrecht!

Die Linke NRW

Die Linke NRW ruft auf zur Friedensdemonstration zum zweiten Jahrestag des Ukraine-Kriegs am 24.2. in Köln. Seit der russischen Invasion in der Ukraine wurden über 500.000 ukrainische und russische Menschen durch den Krieg getötet oder verwundet, Hunderttausende traumatisiert und Millionen vertrieben. Vor diesem Hintergrund ruft der… Weiterlesen