Im Internet kann man seitenweise Meinungen und Informationen zu dieser Gesetzesänderung recherchieren, allein unser Kreis bleibt irgendwie unauffindbar. Nun, eine Pflicht für eine weitergehende Informationspolitik besteht ja auch nicht, es reicht also, wenn die Informationen in den Ämtern ausliegen. Nur gut, dass der Kreis bereits jetzt weiß, dass der Verwaltungsaufwand zur Bearbeitung der… Weiterlesen

Ab dem 01. Mai 2011 ist der deutsche Arbeitsmarkt für Beschäftigte aus den osteuropäischen EU Staaten offen. Das ist zu begrüßen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit kann aber nur dann ein Schritt auf dem Weg zu einem gemeinsamen Europa werden, wenn für alle Beschäftigten die Schutzmechanismen gewährleistet werden. DIE LINKE fordert, einen gesetzlichen Mindeslohn einzuführen und ein… Weiterlesen

Das Bundesverfassungsgericht (BVerG) hat bekanntlich am 09.02.2010 erstmals ein Grundrecht auf Sicherung des menschenwürdigen Existenzminimum begründet. Das Grundgesetz besagt: „Das Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums ergibt sich aus Artikel 1 Abs.1GG in Verbindung mit Artikel 20 Abs. 1 GG“. Das heißt, dass jeder Einzelne einen unmittelbaren aus der Verfassung… Weiterlesen

Es ist geschafft!  Ibbenbüren bekommt zum Schuljahr 2012/13 eine Gesamtschule. Der Schulausschuss der Stadt hat sich in der gestrigen Sitzung mit nur einer Gegenstimme (FDP) für die Einrichtung einer Gesamtschule ausgesprochen. Damit ist nun der Weg frei für das Genehmigungsverfahren und die pädagogische und logistitsche Vorbereitung. Kathrin Vogler sagte dazu: "In Ibbenbüren haben wir eines… Weiterlesen

Mit der Bundesparteivorsitzenden Gesine Lötzsch am 30.03.2011, 18.00 Uhr Uferlos - neben der Aaseemensa Im Herbst diesen Jahres soll das neue Parteiprogramm der Linken verabschiedet werden. Dazu finden dezentrale Veranstaltungen statt in denen das, wofür DIE LINKE steht vorgestellt werden soll, aber vor allem auch Anregungen der Bevölkerung von Interesse sind.  Auf… Weiterlesen