Die Linke Kreisverband Steinfurt: Aktuelles
Haushaltsrede 2024 der Fraktionssprecherin Annette Floyd-Wenke im Rat der Stadt Rheine am 19.03.2024
Meine Vorredner haben zu den Zahlen des uns vorgelegten Haushaltsplanentwurfs bereits Stellung genommen Ebenso wie sie bin ich erleichtert, dass wir einer Haushaltssicherung entgehen können. Durch Anpassungen in den Fachbereichen und einigen, mir noch immer nicht ganz verständlichen Kunstgriffen, ist es letztlich der Verwaltung zu verdanken, dass Rheine noch handlungsfähig bleibt. Da aber eine… Weiterlesen
Unter diesem Motto findet am Karfreitag, dem 29. März 2024, der Gronauer Ostermarsch statt. Um 13 Uhr geht’s los vom Bahnhof Gronau zur Urananreicherungsanlage in der Röntgenstr., wo für 14:30 Uhr die Abschlusskundgebung geplant ist. Der Linke Kreisverband Steinfurt unterstützt das Aktionsbündnis und organisiert Fahrgemeinschaften aus dem Kreis Steinfurt. Wer noch Platz im Auto oder auf dem… Weiterlesen
Die Rahmenbedingungen für die Erstellung des Haushalts sind schwierig. Pflichtaufgaben, Pflege und Ausbau einer unverzichtbaren Infrastruktur. Weil vor allem Transferzahlungen von Land und Bund nicht ausreichen, fehlen 10 Mio. in der Haushaltskasse. Ein sog. Strukturell bedingtes Minus. Die Konsequenz nach intensiven und langwierigen Beratungen: Kürzungen in verschiedenen… Weiterlesen
Ratsfrau Jennifer Kölker setzt klare Akzente für eine sozial gerechte Politik und eine verantwortungsvolle Haushaltspolitik Weiterlesen
Ab sofort dürfen Städte und Kommunen in NRW -Straßen an Schulen-zeitweise sperren. Elterntaxis verstopfen zu den Stoßzeiten häufig den Straßenverkehr, dies führt immer wieder zu gefährlichen Situationen an unseren Bildungsstätten, immer mehr und vor allem immer größere Autos führen zu unübersichtlichen und gefährlichen Situationen Weiterlesen
Seit Ende Juni leiden die Menschen in NRW unter Hitzewellen. Besonders betroffen sind Ältere, Vorerkrankte und kleine Kinder. Viele von ihnen überleben die hohen Temperaturen nicht. Allein für die Woche vom 22. bis zum 28. Juni weist das Robert-Koch-Institut eine Übersterblichkeit von ca. 1450 Todesfällen in NRW nach. Bis zum Ende des Sommers… Weiterlesen



