Kreisparteitag informiert über politische Entscheidungen im Kreis und im Land

Kreistagsgruppe und Landessprecher berichten von den Erfahrungen und Ergebnissen

Am 23.10.2010 fand in Rheine der diesjährige Kreisparteitag statt. Nach den üblichen Formalien und der Begrüßung der anwesenden Neumitglieder Ullrich und Christopher berichtete Hubertus Zdebel über die erste Zeit als neugewählter Landessprecher der Partei DIE LINKE.

Er fasste im Rückblick nochmals die gescheiterten Sondierungsgespräche im Landtag mit der SPD und den Grünen zusammen und stellte fest, dass sich in der Arbeit heute zeigt, dass es doch recht viele Unterschiede in den Wegen und Zielen der einzelnen Parteien gibt. So wäre eine sofortige Abschaffung der Studiengebühren  - wie von den LINKEN. gefordert - nach dem Vorbild aus Hessen durchaus machbar, ist aber von rot-grüner Seite wohl nicht ernsthaft gewollt. Daher muss die außerparlamentarische Oppositionsarbeit ein wichtiger Faktor unserer Politik werden bzw. bleiben!

DIE LINKE. muss sich ihrer Alleinstellungsmerkmale insbesondere im Sozialen stärker bewußt werden und dies dann auch öffentlichkeitswirksam vertreten.
Anschließend berichtete Doris Petras, Mitglied im Landesvorstand, von ihrer Arbeit als Kultur- und Medienverantwortliche.

Andreas Neumann zog als Spprecher der Kreistagsgruppe eine Bilanz nach dem ersten Jahr im Kreistag. Trotz der vorhandenen Probleme, die es als Gruppe ohne Fraktionsstatus gibt, sind die Kreistagsmitglieder mit der Arbeit insgesamt zufrieden, da sie in allen Ausschüssen (außer Kreisausschuss) vertreten und somit in alle Themen eingebunden sind.

Probleme gibt es auf Kreisebene noch mit der Verknüpfung und Zusammenarbeit der einzelnen Mandatsträger, der Ortsvereine und der Kreistagsgruppe. Regelmäßige Treffen und zeitnahe Informationen sollen eine bessere Arbeit ermöglichen.

Der Kreisvorstand wird sich auf der nächsten Sitzung mit dieser Problematik weiter beschäftigen.

Dem einzigen vorliegenden Antrag des Kreisvorstandes zur Einrichtung eines Büros / einer Kreisgeschäftsstelle wurde zugestimmt. Weitere Büros soll es vorerst nicht geben.

Es wird nochmals darauf hingewiesen, dass alle Veranstaltungen der LINKEN prinzipiell öffentlich sind, sofern es keine Gründe für eine Nichtöffentlichkeit gibt. Insbesondere die Mitglieder unserer Partei sind eingeladen, sich aktiv an der Parteiarbeit zu beteiligen!