Haushalt 2012 mit fünf Gegenstimmen verabschiedet

Im Rat der Stadt Ibbenbüren wurde heute der Haushalt für das Jahr 2012 verabschiedet. Trotz vieler Bedenken fanden letztlich nur die Grünen und unsere Fraktion den Mut, diesen vorgelegten Haushalt abzulehnen.

Im Vorfeld wurden viele Gespräche geführt, die weitere Einsparmöglichkeiten zutage brachten. Auch DIE LINKE hat diese Sparbemühungen unterstützt und trägt diverse Maßnahmen mit gutem Gewissen mit.

Die von uns eingeforderte deutliche Erhöhung der Gewerbesteuer wurde nur zu Teilen umgesetzt - aber immerhin. Jedoch trägt sich der Haushalt fast nur durch Einsparungen und Erhöhungen bei Gebühren. Genau da setzt die Kritik der LINKEN an, dass wieder einmal in erster Linien bei dem "kleinen Bürger" zugelangt wird.

Daher hat die LINKE den Haushalt 2012 abgelehnt.