Erfolgreiches Seminar zum Thema Kommunal-Haushalt
Auf Einladung von Birgit Freitag, Bildungsverantwortliche des Kreisverbandes DIE LINKE.Steinfurt, kam der Genosse Frank Kuschel am Morgen aus Thüringen angereist, um uns die "Geheimnisse" der kommunalpolitischen Haushaltsführung näher zu bringen.
Ziel des ganztägigen Seminars, das vom Kommunalpolitischen Forum NRW angeboten wird, war es, den Ratsmitgliedern und sachkundigen Bürgern aus Stadträten und dem Kreistag sowie Interessierten Hilfen an die Hand zu geben, wie ein "Haushalt" zu lesen ist, worauf man dabei besonders achten sollte und an welchen Stellschrauben die Lokalpolitik drehen kann.
Auch wurde darüber gesprochen, wie linke Positionen in die Haushaltsdiskussion eingebracht werden können.
Doch zunächst stand viel Theorie auf der Tagesordnung: Woher kommt das Geld für die Kommunen? Welche unterschiedlichen Steuern gibt es und bei welchen bestehen überhaupt Gestaltungsspielräume?
Und immer wieder hörten wir verschiedenste Fachbegriffe, die uns im Laufe des Tages immer vertrauter und damit verständlicher wurden.
So wurde die in NRW verpflichtende Doppik im Vergleich zur früheren Kameralistik erläutert. Dabei wurde auch deutlich, dass sich die damit verbundenen Hoffnungen auf mehr Transparenz oder die Dokumentation der Vermögensseite nicht erfüllten.
Die Teilnehmer bekamen von Frank Kuschel wichtige Tipps, welche Berichte im Haushalt wirklich wichtig zu lesen sind, da sich dort möglicherweise auch Hinweise auf versteckte "Tricks" finden. So sollte dem Vorbericht, der Jahresrechnung, dem Stellenplan und den Rechnungsprüfungsberichten besondere Aufmerksamkeit geschenkt werden.
Es war viel Stoff, der auf uns einströmte. Anfängliche Bedenken, solch "trockener" Stoff könnte schnell öde werden, wurden durch die kurzweilige, zuweilen amüsante, aber stets sehr spannende und informative Präsentation durch Frank Kuschel schnell zerstört. Herzlichen Dank!
Ebenso geht ein großes Dankeschön an Birgit, die sich sehr umfassend um das leibliche Wohl aller Teilnehmer kümmerte.
Einstimmiges Echo am Ende: wer heute nicht dabei war, der hat ganz sicher was verpasst!
