Anhörung im Ausschuss für Arbeit und Soziales bestätigt Kritik der LINKEN

Am Montag, dem 22.11.2010 fand im Ausschuss für Arbeit und Soziales des Bundestages eine Öffentliche Anhörung u.a zur Neubestimmung der Hartz IV- Regelsätze statt.

Geladen waren 16 Institutionen und sieben Einzelsachverständige. Mehrere Sachverständige unterstrichen, dass
die Pläne der schwarz-gelben Regierungkoalition nicht den Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts genügen und sie mit den bisherigen Planungen Verfassungsrechtlich ins offene Messer laufe.

Der nachfolgende Bericht der Partei DIE LINKE vom 29.11.2010 "Existenzminimum klein gerechnet" zeigt u.a. alternative Berechnungen zu den Hartz IV-Regelsätzen auf, die auf der Grundlage von Beratungen mit Fachleuten aus Sozialverbänden und Gewerkschaften erstellt wurden..