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DIE LINKE. Ibbenbüren

Pressemitteilung: Flutung der Schachtanlage Ibbenbüren

Nach der Großveranstaltung zum Thema Flutung der Schachtanlage Ibbenbüren am 02.04.2019 bleiben eine Menge Fragen. Fragen die sich aus dem Vortrag von Rainer Seidl ergaben und die an diesem Abend unbeantwortet blieben. Klar erkennbar war auch die freundschaftliche Nähe zwischen dem Unternehmen RAG und der Bergbehörde. Und es scheint so das sich auch die Gewerkschaft diesem Verbund anschließen will. Anders kann der Versuch von IGBCE Bezirksleiter Friedhelm Hundertmark nicht verstanden werden, als er versuchte, mit einem Antrag zur Geschäftsordnung, den Vortrag vom Umweltexperten Rainer Seidl zu unterbrechen oder sogar aufzuhalten. Sein anschließender Kommentar: "hier werde versucht die Räte zu indoktrinieren" war anmaßend. Die anwesenden Mitglieder der Umweltausschüsse sind sicherlich selbstbewusst genug, um sich eine eigene Meinung zu bilden. Politisch bemerkenswert sind die Ausführungen von Hundertmark auch allemal. Friedhelm Hundertmark sprach als Vertreter der Ibbenbürener SPD Ratsfraktion und trug somit Partei Meinung vor. Die Ibbenbürener SPD ist daher wohl nicht auf der Seite der Umweltverbände zu verorten.

Der Ortsverband DIE LINKE. und die Fraktion im Rat der Stadt unterstützen die Forderung der Umweltverbände nach einem Planfeststellungsverfahren. Nur so kann eine transparente und demokratisch legitimierte Abarbeitung der anfallenden Aufgaben zur Bewältigung der Ewigkeitslasten des Bergbaus erfolgen. Im Saarland wurde diese Praxis erfolgreich angewendet. Allerdings auch erst nach massivem Druck aus Politik und Öffentlichkeit. Ein Planfeststellungsverfahren stellt außerdem sicher, dass aus der freundschaftlichen Umarmung zwischen Unternehmen und Behörde, die notwendige kritische Distanz entteht. Der Ibbenbürener Ortsverband der Partei DIE LINKE. und die Ratsfraktion wollen die Bevölkerung weiter informieren. Dazu laden sie alle interessierten Bürger zu einer Infoveranstaltung zum Thema Grubenwasser ein. Die Veranstaltung beginnt am 10.04.2019 um 19:30Uhr im Café des AWO Ortsverein Ibbenbüren. Klosterstrasse 15 in 49477 Ibbenbüren. Rainer Seidl von der ANTL wird die Grubenwasser Problematik aus der Sicht der Umweltverbände erklären. Ebenfalls anwesend sind die Vertreter der Ibbenbürener Grubenwasser AG. Möglichkeiten zur Nachfrage und Diskussion gibt es also reichlich.

Sascha Koblitz
für den OV Ibbenbüren Tecklenburger Land DIE LINKE.

Ernst Goldbeck
für die Fraktion DIE LINKE. im Rat der Stadt Ibbenbüren