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Landesparteitag Die Linke NRW am 20./21. Oktober 2007 in Gladbeck

Am 20./21. Oktober fand der Gründungsparteitag der Partei die Linke NRW in der Maschinenhalle der ehemaligen Zeche Zweckel in Gladbeck statt. Circa 300 Delegierte  aus 52 Kreisverbänden sowie der Jugendverband Linksjugend „SOLID“ haben DIE LINKE NRW konstituiert. Aus dem Kreisverband Steinfurt haben folgende Genossinnen und Genossen als Delegierte  die auf dem  letzten Kreisparteitag gewählt wurden teilgenommen. Monika Paw, Jutta Wessing, Doris Hake sowie Burkhard Hake.

Am Samstag um 10.30 Uhr wurde der Parteitag eröffnet und die formale Parteikonstituierung vom Übergangslandessprecher Wolfgang Zimmermann sowie der Übergangslandessprecherin Ulrike Detjen eingeleitet.

Zwei Tage lang mussten die Delegierten eine Tagesordnung mit 17 Punkten abarbeiten, die ihnen viel Konzentration und Ausdauer abverlangte.

Eine der ersten Entscheidungen der Delegierten war, ob die Antragskommission inhaltliche Empfehlungen abgeben soll oder die Antragsberatungen organisieren und moderieren soll. Eine große Mehrheit sprach sich gegen inhaltliche Empfehlungen aus.

Mit großer Mehrheit wurde nach der Programmdebatte die vom Übergangsvorstand kurz vor dem Parteitag veröffentlichte Konsenspräambel beschlossen.

Da die Landessatzung bereits im Sommer von den beiden Quellparteien beschlossen wurde, standen nur zwei Anträge zur Beschlussfassung an.

Die Delegierten entschieden sich dafür, dass der Landesrat das höchste Gremium zwischen den Landesparteitagen ist. Ebenso entschieden sie für eine Ausweitung der Trennung von Amt und Mandat.

Dann der erste Höhepunkt Punkt 12.00 Uhr Mittag war es soweit. Da gingen in der Gladbecker Maschinenhalle die roten Stimmkarten hoch. Bei nur einer Gegenstimme votierten die Delegierten des Parteitags der Linken für die Gründung ihres Landesverbandes NRW. Mit Inbrunst geschwenkte rote Fahnen, rhythmisches Klatschen Schlachtrufe  „Jetzt geht’s los“ die Linkspartei war in NRW angekommen. Ein Transparent wurde entrollt „Düsseldorf wir kommen“. Hier wurde gezeigt, das die Linke keine Splittergruppe ist, es war pures Selbstbewusstsein.

Dieser Höhepunkt wurde anschließend nur noch getobt vom Fraktionsvorsitzenden Gregor Gysi. In seiner flammenden Rede bestärkte er das wachsende Selbstbewusstsein. Noch nie habe es nach dem Krieg links von der SPD eine nennenswerte Partei gegeben. SPD und Grüne haben den Neoliberalismus organisiert. Wir die Linke sind die einzige Partei des 21. Jahrhundert, die für das Primat „Politik über Wirtschaft“ kämpft. Gregor warnte davor,

dass sich die Linke NRW nicht zu sehr mit sich selbst beschäftige, 80 Prozent der Arbeitskraft müssen auf die Politik für den Menschen gerichtet sein.

 

Nach der mit viel Applaus und Jubel bedachten Rede von Gregor Gysi ging es weiter mit den Gremienwahlen. Die Parteispitze wurde nach Geschlechtern und Quellpartei quotiert, gewählt.

Landessprecherin wurde Ulrike Detjen mit 58 Prozent Ja Stimmen. Landessprecher wurde Wolfgang Zimmermann mit 89 Prozent der Ja Stimmen

Landesgeschäftsführer wurde Günter Blocks mit 64 Prozent Ja Stimmen

Nina Eumann wurde zur Schatzmeisterin gewählt.

Stellvertretende Sprecherinnen wurden Edith Fröse, Duisburg, und Bärbel Breuermann Herne.

Stellvertretende Sprecher wurden Helmut Eigen, und Helmut Manz, beide  Dortmund.

Zum erweiterten Vorstand gehören:

Hamide Akbayir Köln

Elisabeth August, Wuppertal

Katharina Schwabedissen, Ennepe Ruhr

Carolin Reißland, Köln

Ingrid Remmers, Bochum

Funda Ünar, Bonn

Laura Wollny, Essen

Christina Zett, Ennepe Ruhr

Michael Agelides Bonn

Ali Atalan Münster

Reinhard Borgmeier, Paderborn

Wolfgang Dressen Düsseldorf

Ralf Michalowsky Recklinghausen

Niema Movassat, Oberhausen

Andrej Hunko, Aachen

Dieter Keller, Solingen

 

Um 21,30 Uhr war der erste Tag des Landesparteitages beendet.

Der Sonntag begann mit einer viel beachteten Rede des Parteivorstandsmitgliedes  Ulrich Maurer. Der SPD-Schwenk beim Arbeitslosengeld geschehe nicht aus Einsicht, sondern aus Furcht vor der Linken. Die Partei wird nun die Rente mit 67 angehen, kündigte er an.

Zuvor hatten bereits der DGB Vorsitzende von NRW Guntram Schneider und Verdi Vorsitzende Gabriele Schmidt Grußworte gehalten. Guntram Schneider riet als SPD Mitglied  der Linken sich nicht mit der Opposition zu bescheiden.

Abgeschlossen wurde der Parteitag  mit den Wahlen zum Landesschiedsgericht, der Finanzrevision und der Delegierten zum Bundesausschuss.

Um 20.35 Uhr wurde beschlossen, dass die noch offenen Anträge an den Landesvorstand übergeben werden.

Ulrike Detjen beendete den erfolgreichen Parteitag. Wolfgang Zimmerman richtete seinen Dank an alle Aktiven.

Zum Abschluss sangen alle Delegierten gemeinsam die Internationale.

Alle Delegierten der Kreisverbände NRW hatten auch weitere Mitglieder ihres Kreisverbandes zur Unterstützung mit dabei. Nur der Kreisverband Steinfurt beließ es bei vorherigen blumigen Versprechen.

Burkhard Hake

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