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Die "Bürger gegen STRABS", Landtagskandidat Marvin Freund und die Rheinenser Linksfraktion zeigen der ungerechten Kostenbeteiligung an Straßenbaumaßnahmen die rote Karte.
Die "Bürger gegen STRABS", Landtagskandidat Marvin Freund und die Rheinenser Linksfraktion zeigen der ungerechten Kostenbeteiligung an Straßenbaumaßnahmen die rote Karte.

Kreisverband Steinfurt

Ein Freund für die "Bürger gegen STRABS"

Am Mittwoch, dem 23.02.2022, traf sich die Rheinenser Linksfraktion und Landtagskandidat Marvin Freund mit Mitgliedern der Bürgerinitiative „Bürger gegen STRABS“ in Rheine. Einige Mitglieder der Initiative waren oder sind selbst von der Beteiligung an Straßenausbaumaßnahmen betroffen und konnten davon aus erster Hand berichten. So auch der Initiator Felix Blomberg.

"Ungerecht“ war das Wort, welches in diesem Gespräch immer wieder fiel. Schließlich bedeutet die STRABS nicht selten Kosten im fünfstelligen Bereich, welche die Betroffenen in massive Existenznöte drängen können. Eine plausible Erklärung für die Erhebung der Kosten gibt es seitens der Verantwortlichen nicht.

„Wenn Befürworter mit der Wertsteigerung der Immobilien argumentieren wollen, grenzt das an Realitätsverlust.“, ärgert sich Marvin Freund. „Kosten und Nutzen stehen für die Betroffenen in keinem Verhältnis. Offenbar haben viele gutbezahlte Politikerinnen und Politiker den Bezug zu den einfachen Leuten verloren und können sich nicht in die Lage von Menschen mit kleinem und mittlerem Einkommen versetzen. Dass Menschen wegen des schwarz-gelben Kommunalabgabengesetzes ihre Altersvorsorge opfern oder auf ihr Haus eine neue Hypothek aufnehmen müssen, kann doch niemand als gerecht empfinden.“

Gemeinsam mit der LINKEN will sich Freund im Landtag für die Abschaffung des KAG einsetzen. „Infrastruktur muss durch ein gerechtes Steuersystem finanziert werden. Ich unterstütze die Forderungen der Bürger gegen STRABS ohne Wenn und Aber und werde mich auch dafür einsetzen, dass Gelder an die Betroffenen zurückgezahlt werden!“