Die WertArbeit abzuwickeln ist eine Katastrophe!

Das Sozialunternehmen des Kreises Steinfurt abzuwickeln ist eine Katastrophe! Einige Hunderttausend Euro im Jahr sollen gespart werden, eine Menge Geld. Doch die WertArbeit eröffnet Menschen eine Perspektive aus der Langzeitarbeitslosigkeit, und vermittelt „Nicht-Vermittelbare“ wieder in Betriebe. Volkswirtschaftlich ergibt das überhaupt keinen Sinn. Langfristig wird dies sowohl den Staat als auch den Kreis mehr Geld an anderer Stelle kosten, und spart nur lächerliche ~0,05% des Kreis-Haushalts ein. Selbst dem Flughafen FMO wird auch dieses Jahr wieder ein Kredit in ca. 6-facher Höhe gewährt.

Doch nicht nur wirtschaftlich ist dieser Beschluss neoliberaler Unsinn. Im Sozial-Ausschuss wurde nachdrücklich davor gewarnt, dass die „haushaltsnahen Dienstleistungen“ der WertArbeit nicht durch den Markt aufgefangen werden können. Das wurde im vorher extra anberaumten Werkstattgespräch so auch anhand von Zahlen erklärt. Nun diesen Bereich zu streichen, obwohl etwa 290 Kund:innen von der WertArbeit versorgt werden, muss den Betroffenen wie ein Schlag ins Gesicht vorkommen; den Kund:innen und den Beschäftigten gleichermaßen.

Als Linke glauben wir, demokratische Institutionen wie unser Kreis sollten Menschen dabei helfen, ein gutes, selbstbestimmtes Leben als Teil unserer Gesellschaft führen zu können. Wir dürfen niemanden zurücklassen. Das ist nicht nur menschlich, sondern notwendig, um weiteren Schaden von unserer Demokratie abzuwenden.

Wir begrüßen, dass das Café Clara weiter betrieben wird. Nach Logik des Beschlusses [von CDU, FDP, UWG und AFD] jedoch müsste auch das aufgrund roter Zahlen dicht machen. Aber hier geht es um das Kunsthaus Kloster Gravenhorst – ein Vorzeigeprojekt, mit dem sich der Kreis schmücken kann. Die vielen nicht sichtbaren, aber für die Menschen so wichtigen Projekte werden gestrichen.

- Andrea Helling, Gruppensprecherin

Stellungnahme der Linken Kreistagsgruppe Steinfurt