Beschluss der Parteivorstandsberatung vom 10. Juni 2023

Unserer Verantwortung gerecht werden: DIE LINKE als plurale sozialistische Partei erhalten!

DIE LINKE als plurale sozialistische Partei ist eine historische Errungenschaft. Wir wollen sie als plurale Partei erhalten, Differenzen demokratisch unter dem Dach unserer Partei diskutieren und sie als moderne Gerechtigkeitspartei gemeinsam weiterentwickeln. Dafür brauchen wir Geschlossenheit, Solidarität und ein klares Profil.

Die öffentlichen Ankündigungen seitens unserer Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht, die Gründung einer konkurrierenden Partei zu prüfen, stellen die Einheit der LINKEN in Frage und schaden uns seit geraumer Zeit massiv. Diese Äußerungen verunsichern unsere Wählerinnen und Wähler und sind respektlos gegenüber unseren Mitgliedern, die sich jeden Tag in den Kreis- und Basisorganisationen und in den kommunalen Vertretungen für eine starke LINKE einsetzen. Unterdessen häufen sich parteiintern Berichte, dass bereits Vorbereitungen zur Gründung eines konkurrierenden Parteiprojektes getroffen werden.

Dagegen stellen wir klar: Demokratisch gefasste Beschlüsse sind die verbindliche Richtschnur für das Handeln der gesamten Partei, ihrer Fraktionen und öffentlichen Repräsentant*innen. Wir respektieren Minderheitsmeinungen innerhalb unserer Partei. Der Weg zur Änderung von Beschlüssen ist die Debatte in der Partei, in ihren demokratischen Organen und die Gewinnung von Mehrheiten für Entscheidungen. Wir laden alle dazu ein, mit uns auf Parteitagen, in den entsprechenden Gremien und Verfahren um demokratische Mehrheiten zu ringen. Wenn einzelne sich aber systematisch über diese Mehrheiten hinwegsetzen und versuchen, der LINKEN durch öffentliche Einlassungen über die Medien sowie durch die Drohung mit der Gründung einer konkurrierenden Partei, einen anderen Kurs aufzuzwingen, sind das schlicht Erpressungsversuche.

Wenn Sie den ganzen Bericht lesen möchten öffnen Sie bitte die angefügte PDF.