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DIE LINKE. Rheine

Aktuelles aus Rheine

Die Wahl des Integrationsrates wird nach Eingabe unserer Ratsfraktion den Wahlberechtigten dezentral in den Wahlkreisen der Kommunalwahl ermöglicht.

 

Schon lange gehen wir der Frage nach, wie der Integrationsrat in Rheine die Beteiligung unserer ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger an der politischen Willensbildung aufwerten und dessen Arbeitsfähigkeit gewährleistet werden kann. Die gleichberechtigte Möglichkeit, ein Wahllokal in Wohnortnähe aufsuchen zu können, ist sicher ein erster, wichtiger Schritt.

 

Jetzt heißt es:

Am 13. September wählen gehen!

Dazu Annette Floyd-Wenke, Fraktionssprecherin in ihrer Eingabe an den Wahlausschuss:

 

In Rheine werden zur Kommunalwahl 2020 62.195 Menschen wahlberechtigt sein. Davon sind 11.500 Menschen ebenfalls berechtigt, den Integrationsrat zu wählen. Im Jahr 2014 waren es noch 8.252. Diese Steigerung ist auch darauf zurückzuführen, dass besonders viele EU-Bürger zugewandert sind, die nun erstmals sowohl für die Kommunalwahl wie auch den Integrationsrat wahlberechtigt sind.

 

Ein weiterer Grund, der für eine Dezentralisierung der Wahllokale spricht, ist zweifellos die geringe Wahlbeteiligung, die mit 7,6% (609 Wähler) in 2014 extrem gering war. Aus unserer Sicht sollte alles versucht werden, die Beteiligung am demokratischen System zu fördern.

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